PRESSESERVICE / PRESSESPIEGEL
Hamburger Abendblatt;
Schriftstellerin setzt sich für Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Heilwigstraße ein. Eine erste Hürde ist bereits genommen.
„Ich freue mich sehr über ̈die Initiative aus dem Damenstift!"
Die SPD hat sich entschieden.
Die Basis hat im Mitgliedervotum Saskia Esken und Norbert Walter Borjans, Klara Geywitz und Olaf Scholz vorgezogen.
Beide Teams waren gute Kandidaten: Esken und Walter-Borjans standen für einen Neuanfang, Klara Geywitz und Olaf Scholz für Kontinuität und Sicherheit.
Die Entscheidung ist vielen Genossinnen und Genossen zurecht nicht leichtgefallen.
Ein Sieg eines Teams bedeutet auch immer die Niederlage des Anderen. Die unterschiedliche Ausrichtung der beiden Teams erfordert dennoch den Respekt auch vor der Minderheit. Auch das ist Demokratie. Nicht die Sieger allein bestimmen über alle Inhalte.
Jetzt heißt es für die SPD zusammenstehen, solidarisch und geschlossen.
Die Lage der SPD muss nüchtern und gemeinsam analysiert werden.
Eine Partei, die mit 15 % in den Umfragen unzweifelhaft in der Krise ist, hat eine neue Führung gewählt.
Die neue Führung von Esken und Walter-Borjans hat Vorschläge formuliert. Diese gehen von der Abkehr von einigen Punkten der Agenda 2010 bis zu einem härteren, aber durchaus sozialdemokratischen, Ansatz in der Klimapolitik und entschlossenen Investitionen die auch das Dogma der „schwarzen Null“ aufweichen.
Die SPD hat allen Grund, stolz auf ihre historische Leistung für Deutschland zu sein. Ein starker Sozialstaat, in dem Menschen in schwierigen Lebenslagen aufgefangen werden und Startchancen für alle geschaffen werden, ist maßgeblich unser Werk.
Entstanden ist dieser Staat aus den Umbrüchen der Industrialisierung und der Weltkriege. Heute stellen neue Umbrüche, von Digitalisierung über Globalisierung und Klimawandel unser Gesellschaftsmodell vor neue Herausforderungen.
Die SPD als Partei mit Mitgliedern aus allen Bevölkerungsschichten und ihrer historischen Erfahrung in der Gestaltung von Umbrüchen ist die Partei, die am besten geeignet ist, diese Umbrüche sozial gerecht zu gestalten. Der Aufbruch, für den das neue Duo der Bundesvorsitzenden steht, muss uns die Energie und den Optimismus geben, gemeinsam diesen Umbruch zu gestalten. Norbert Walter-Borjans als Finanzpolitiker mit starkem sozialem Profil und Saskia Esken als anerkannte Digitalpolitiker sind dafür ein gutes Team.
Wir brauchen aber alle Mitglieder der Partei. Dazu gehören auch diejenigen die mit ihrer Entscheidung in der Minderheit waren.
Der Aufbruch bedeutet keineswegs, dass die große Koalition am Ende ist. Im Koalitionsvertrag steht und stand auch schon vor der Wahl: "Zur Mitte der Legislaturperiode wird eine Bestandsaufnahme des Koalitionsvertrages erfolgen, inwieweit dessen Bestimmungen umgesetzt wurden oder aufgrund aktueller Entwicklungen neue Vorhaben vereinbart werden müssen." Das wird die neue Spitze, gemeinsam mit Fraktion, Ministern und Parteitag, jetzt mit kühlem Kopf machen. Voreilig auszutreten wäre ein Fehler, Nachverhandlungen sind eine Chance für unsere Themen.
Uns Sozialdemokraten eint, dass wir die Partei sein wollen, die den Menschen ehrlich verspricht, dass ein starker Staat den Rahmen schafft, in dem jede und jeder sich ein gutes Leben gestalten kann.
Lasst uns gemeinsam und solidarisch kämpfen, dass wir wieder von allen als diese Partei wahrgenommen werden!
„Endlich ist es geschafft. Der lange Weg des Mitgliedervotums ist zu Ende
Ich habe mich lange innerparteilich zurückgehalten, wen ich von den Kandidatinnen und Kandidaten bevorzuge.
Ich finde die Entscheidung mutig, ich teile sie und ich hoffe die angeblich zerstrittenen Teile der Partei nutzen sie für konstruktive Diskussionen und die Neuaufstellung der Partei. Ich finde
die Trennung von Regierung und Parteiarbeit grundsätzlich richtig.“
Sebastian Haffke, Vorsitzender SPD Eppendorf / Hoheluft-Ost, Bezirksabgeordneter
„Wir haben als SPD mal wieder mehr Demokratie gewagt. Wenn wir jetzt auch wieder mehr Umverteilung von oben nach unten wagen, dann können wir wieder zu einer linken Volkspartei werden.“
Daniel Schönfelder, Vorstandsmitglied SPD Eppendorf / Hoheluft-Ost
Bürgerbeteiligung Eppendorfer Landstraße
Gestern haben wir im Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude die digitale Erweiterung der Bürgerbeteiligung zum Umbau der Eppendorfer Landstraße beschlossen.
Nur mit der Bürgerbeteiligung bei der Umgestaltung von Straßen lässt sich aus meiner Sicht eine von vielen akzeptierte und gewünschte Verkehrswende einläuten. Dazu gehören, wenn es möglich ist auch digitale Angebote. Finanziell ist das im Beteiligungsverfahren mit "Toller Ort" machbar.
Als Sprecher der SPD des Regionalausschusses unterstütze ich jede Form der Beteiligung. Ich wünsche mir aber auch, dass die Beteiligung die wir anbieten, nicht im Vorfeld von einigen Beteiligten madig gemacht wird, Dafür gibt es keinen Grund und keinen Anlass.
Sebastian Haffke
Alle Bürgerinnen und Bürger die sich auch online informieren wollen, sollten einen Blick auf die Seiten von"Toller Ort" werfen.
https://tollerort-hamburg.de/grosser-andrang-bei-der-aufta…/
Unser Kandidaten Für Eppendorf und Hoheluft-OST
Die Basis hat entschieden. Wir
freuen uns sehr über die Wahl unserer Kandidatinnen und Kandidaten
Dagmar Wiedemann, Thomas Domres, Dr. Bettina Hennig, Christian Fresenborg, Dr. Jan Freitag, Dr. Annegret Kerp-Esche, Lena Otto und Daniel Schönfelder. Das wird Spaß machen im Wahlkampf – mit Christian
Fresenborg, Dagmar
Wiedemann, Dr. Bettina
Hennig, Dr. Jan Freitag und Daniel Schönfelder.
400 000 Euro für den Umzug des Kulturhauses Eppendorf
30.März 2017
Freie Fahrt für Radler auf der „Fricke“
Der für Radler vorgesehene neue Asphaltstreifen in der Mitte der Frickestraße (zwischen Breitenfelder Straße und Martinistraße) ist jetzt für den Verkehr freigegeben. „Mit dieser unkonventionellen Lösung schaffen wir eine deutliche Verbesserung der Situation von Radfahrern und Fußgängern“, so Sebastian Haffke, der Vorsitzende der SPD Eppendorf. „Der Radverkehr wird besser an das Zentrum von Eppendorf angebunden, die Fußgänger bekommen mehr Sicherheit.“ Die bisherige, teilweise bereits defekte Pflasterdecke der Straße hatte viele Fahrradfahrer dazu verleitet, den Fußgängerweg zu benutzen. Der Anstoß für den Ausbau der Frickestraße kam seinerzeit von der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord, die dort einen entsprechenden Antrag eingebrachte. Den ursprünglichen Vorschlag für das Projekt machten jedoch Anwohner, die sich unter dem Dach von MARTINIerLeben schon seit längerem für eine barrierefreie Umgestaltung ihres Wohngebiets einsetzen. „Die neu gestaltete Fahrbahn ist ein weiterer Mosaikstein zur Verbesserung der Bedingungen für den Rad- und Fußverkehr und zeigt, wie wichtig und wirksam das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern in ihren Viertel sein kann", erklärte Haffke.
Sebastian Haffke
(Vorsitzender des SPD-Distrikts Hamburg-Eppendorf)
Flüchtlinge in Eppendorf: Verwaltung prüft weitere Standorte
Für die Unterbringung von Flüchtlingen in Eppendorf prüft die Verwaltung neben dem Seelemannpark weitere Standorte. Derzeit untersuche man unter anderem auch die Eignung einer Grünfläche an der Loogestraße und eines Sportplatzes an der Hegestraße, hieß es jetzt im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude der Bezirksversammlung Hamburg-Nord.
„Hier geht es allerdings nicht um Alternativen, sondern um mögliche zusätzliche Unterbringungsplätze zum Seelemannpark“, betont der Sprecher der SPD-Fraktion im Regionalausschuss, Dr. Jan Freitag. Es sei jetzt wichtig, dass die Eignung der Flächen fachlich gut geprüft werde. „Falls dies der Fall ist, ist es eine Selbstverständlichkeit, dass auch Eppendorf die Unterbringung von Flüchtlingen übernimmt.“
Im Seelemannpark (siehe Foto) neben der Kirche von St. Johannis, der „Eppendorfer Hochzeitskirche“, geht es um Plätze für 80 bis 90 Geflüchtete, die dort für fünf Jahre wohnen sollen. Für die Fläche an der Loogestraße wurde eine Zahl von etwa 20 Plätzen genannt. Der Park ist einer der Standorte, die in den Projekt „Findig Places“ gefunden wurden, das der Senat zusammen mit der Hafen City Universität initiiert und mit umfangreicher Bürgerbeteiligung durchgeführt hatte.
„Wir würden uns freuen, wenn dort eine Unterbringung möglich ist“, so der Vorsitzende der SPD Eppendorf, Sebastian Haffke. „Eppendorf will zeigen, dass es ein Herz für diese Menschen hat, die vor den Schrecken des Krieges in ihren Heimatländern geflohen sind. Außerdem werden die Eppendorfer den Seelemannpark auf jeden Fall weiter nutzen können.“
Sebastian Haffke
(Vorsitzender des SPD-Distrikts Hamburg-Eppendorf)
Umfeld des U-Bahnhofes Kellinghusenstrasse: das "Herz von Eppendorf" im neuen Glanz
Die umfangreiche Umgestaltung des Umfeldes des U-Bahnhofs Kellinghusenstrasse führt für Anwohner und Nutzer zu deutlichen Verbesserungen. „Wir sind froh, dass der Umbau des „Herzens von Eppendorf“ ein so gutes Ergebnis gebracht hat“, betonte Dr. Jan Freitag, der Sprecher der SPD-Fraktion, jetzt im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude der Bezirksversammlung Hamburg-Nord.
Im Rahmen der jetzt abgeschlossenen Arbeiten wurden der Vorplatz des U-Bahn-Gebäudes neu gestaltet, die Goernestraße beim Holthusenbad verkehrsberuhigt und die Situation an der Bushaltestelle verbessert.
„Das schafft Verbesserungen für Anwohner, Bus-Fahrgäste und Radfahrer“, so Dr. Freitag. „Die Verkehrssicherheit für die Schülerinnen und Schüler der umliegenden Schulen wird verbessert, und der denkmalsgeschützte Bahnhof selbst kommt in seiner historischen Besonderheit zur Geltung“. Ob eventuell einzelne Details noch nachgebessert werden, darüber werde man reden, wenn sich die Praxis vor Ort eingelaufen habe.
„Die neue Gestaltung steht für ein bürgerfreundliches Eppendorf“, so der Vorsitzende der SPD Eppendorf, Sebastian Haffke. „ Die Verkehrssituation wird – insbesondere für Fußgänger, Radfahrer und Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs – verbessert, wie es sich die Koalition von SPD und Grünen auf ihre Fahnen geschrieben hat. Für die Autofahrer ergeben sich keine Nachteile.“
Die Umgestaltung war aufgrund einer Initiative der SPD –Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord beschlossen worden.
Sebastian Haffke
(Vorsitzender des SPD-Distrikts Hamburg Eppendorf)
Eppendorfer Weg bekommt Tempo-30-Zone
Der Eppendorfer Weg bekommt eine Tempo-30-Zone. Im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude der Bezirksversammlung Hamburg-Nord wurden jetzt die konkreten Planungen für die Umsetzung des 1. Teilabschnitts zwischen Lehmweg und Löwenstraße vorgestellt. Danach wird die derzeitige „Einflugschneise“ vom Lehmweg in den Eppendorfer Weg durch eine veränderte Fahrbahnführung „entschärft“, um die Verkehrssicherheit für Fußgänger zu erhöhen. Auch die Kreuzung Löwenstraße wird entsprechend umgestaltet. Der Fußgängerweg auf der Südseite des Eppendorfer Wegs wird durch Entfernung des Radstreifens breiter. Radfahrer können künftig die Fahrbahn in beide Richtungen benutzen. Der Sprecher der SPD-Fraktion im Regionalausschuss, Dr. Jan Freitag, begrüßte die Pläne, die auf einer Initiative der SPD beruhen. „Hier wird dem Wunsch vieler Anwohner Rechnung getragen, die sich damals in 2011, nach dem furchtbaren Unfall auf der nur wenige Meter entfernten Kreuzung Eppendorfer Landstraße/Lehmweg, für eine Verkehrsberuhigung auch im Umfeld ausgesprochen haben.“ „Dies ist ein guter erster Schritt“, unterstreicht Sebastian Haffke, der Vorsitzende der SPD Eppendorf. „Wir arbeiten aber weiter daran, auch die „Sorgenkreuzung“ Eppendorfer Landstraße/Lehmweg neu zu gestalten.“
Sebastian Haffke
(Vorsitzender des SPD-Distrikts Hamburg-Eppendorf)
Die Stadt Hamburg unterstützt das Kulturhaus Eppendorf bei seinem Umzug in das Projekt Martini44 mit bis zu 400 000 Euro. Das hat die Hamburgische Bürgerschaft jetzt auf einen gemeinsamen Antrag von SPD und Grünen beschlossen.
Der Vorsitzende der SPD Eppendorf, Sebastian Haffke, begrüßt diese Entscheidung. „Dies unterstreicht die Bedeutung, die die Stadtteilkultur und hier insbesondere das Kulturhaus Eppendorf für unseren Stadtteil haben“, so Haffke. „Seit 1989 finden dort Bürgerinnen und Bürger ein weites Angebot an Möglichkeiten, Kultur zu erleben und sich auch selber zu engagieren. Wir von der SPD unterstützen diese Arbeit und machen uns dafür stark, sie auch finanziell angemessen zu würdigen und zu fördern. Deswegen haben wir den Antrag im Landesparlament sehr unterstützt.“
Im Rahmen des Bauprojekts Martini44, das derzeit auf dem Gelände des ehemaligen Krankenhauses Bethanien entsteht, wird das Kulturhaus Eppendorf das Herzstück - mit einem Saal, Gruppenräumen und Gastronomie - bilden. Untermieter der Kulturhaus-Räume werden auch die Geschichtswerkstatt Stadtteilarchiv Eppendorf und der Quartiersverein MARTINIerLEBEN sein. Im Bauprojekt Martini44 findet weiterhin die Hamburgische Brücke e.V. Räumlichkeiten; außerdem entstehen hier 82 öffentlich geförderte Wohnungen, insbesondere für Familien und Senioren.
„ Hier zeigt sich“, so Haffke, „wie gutes und konstruktives Engagement der Bürger vor Ort funktionieren kann. Ohne den engagierten Einsatz von MARTINIerLEBEN e.V. wäre es der Politik nie so gut gelungen, ein Wohn- und Bauprojekt durchzusetzen, dass über rein wirtschaftlichen Interessen steht. So stelle ich mir Bürgerbeteiligung vor.“
Sebastian Haffke
(Vorsitzender des SPD-Distrikts Hamburg Eppendorf)